Advertisement

Die bisherige Stellung der Reichsregierung und der preussischen Staatsregierung zu der Verwaltung der Wasserstrassen und Vorschläge zur Herbeiführung einer gleichmässigen Behandlung der Staatseisenbahnen und Staatswasserstrassen

  • Franz Ulrich

Zusammenfassung

Im vorhergehenden Abschnitte haben wir auf Grund der ziffermässigen Einnahmen und Ausgaben der Wasserstrassen deren bisherige thatsächlfche Verwaltung nach dem Prinzip des freien Genussgutes festgestellt, es bleibt aber noch übrig, die grundsätzliche Stellung der Reichsregierung und preussischen Staatsregierung zu der Verwaltung der Wasserstrassen zu erörtern. Was zunächst das Verhalten des Reichs gegenüber der Frage der Verwaltung der Wasserstrassen und insbesondere bezüglich der Erhebung von Gebühren auf den Wasserstrassen angeht, so ist in § 3 des Gesetzes vom 16. März 1886 betreffend die Herstellung des Nordostseekanals festgesetzt, dass von den nicht zur Kaiserlichen Marine gehörigen Schiffen, welche den Kanal benutzen, eine entsprechende Abgabe nach einem vom Kaiser im Einvernehmen mit dem Bundesrath festzustellenden Tarif zu entrichten ist. Nach der Begründung des Gesetzentwurfs ist ein Betrag von 75 Pf. für die Registertonne in Aussicht genommen. Wenn hierdurch auch wahrscheinlich die Unterhaltungskosten des Kanals und eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals nicht gedeckt werden können, so ist dabei doch zu beachten, dass dieser Kanal in erster Linie aus militärischen Gründen gebaut wird und dass die Einrichtung des Kanals für die im Vordergrund stehenden Zwecke der Kriegsmarine den Bau zu einem wesentlich kostspieligeren macht, als wenn derselbe ausschliesslich den Interessen des Handels zu dienen bestimmt wäre.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1894

Authors and Affiliations

  • Franz Ulrich

There are no affiliations available

Personalised recommendations