Umsatzsteuerliche Behandlung von Geschäftsvorfällen im Internet

Zusammenfassung

Die vielfältigen Erscheinungsformen der Geschäftstätigkeit im Zusammenhang mit dem Internet sind bereits im vorangegangenen Beitrag geschildert worden. Auch ihre umsatzsteuerliche Behandlung ist nicht unproblematisch. In ihrem Grundtatbestand unterwirft die Umsatzsteuer Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer gegen Entgelt im Inland ausfuhrt, der Umsatzsteuer (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG). Bei der Prüfung dieses Tatbestandes macht die Feststellung der Unternehmereigenschaft bei Internetgeschäften keine besonderen Schwierigkeiten. Auch die Frage, ob eine Leistung gegen Entgelt erfolgt, wirft bei Geschäftsverkehr im Zusammenhang mit dem Internet derzeit keine besonderen Probleme auf. Die Verbreitung von „Cybermoney“¹ wird insoweit zu keinen besonderen Problemen für die Frage der Erfüllung des Tatbestandes dem Grunde nach führen. Denn unter Entgelt ist die Erbringung einer (Gegen-)leistung zu verstehen² und Leistung ist die Opferung eines Rechtsguts des Wirtschaftsverkehrs zum Nutzen eines anderen.³ Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, wird sich „Cybermoney“ überhaupt einführen lassen. Im Hinblick auf die Frage, ob überhaupt Leistungen vorliegen, sind ebenfalls keine besonderen Probleme ersichtlich. Schwierigkeiten macht dagegen auch bei der Umsatzsteuer die örtliche Anknüpfung, also die Frage, ob eine Leistung im Inland ausgeführt wird.