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Entwicklungsklausel

  • Hans-Dieter Lippert
  • Bernd-Rüdiger Kern

Zusammenfassung

Jeder Chefarztvertrag mit einem Leitenden Krankenhausarzt im engeren Sinne enthält heute eine Entwicklungsklausel, mit der sich der Krankenhausträger das Recht vorbehält, zur Anpassung an künftige Entwicklungen organisatorische Änderungen vorzunehmen, ohne daß dadurch der Bestand des Anstellungsverhältnisses berührt wird, z. B. durch Änderungskündigung. Betroffen sind zumeist die Bettenzahl, die Bildung weiterer fachlich gleicher oder verwandter Abteilungen, die Einstellung weiterer Leitender Ärzte desselben oder eines verwandten Fachgebiets sowie die Zusammenlegung mehrerer Abteilungen zu einer oder die Bildung zentraler Abteilungen für mehrere Krankenhäuser desselben Trägers.

Literatur

  1. BAG NJW 1973, S. 581Google Scholar
  2. BAG, Arztrecht, 1976, S. 150Google Scholar
  3. Rieger (1984) Lexikon des Arztrechts, Rdn. 509 ff.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1991

Authors and Affiliations

  • Hans-Dieter Lippert
    • 1
  • Bernd-Rüdiger Kern
    • 2
  1. 1.BlausteinDeutschland
  2. 2.TübingenDeutschland

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