Methoden und Richtlinien der Gesetzesvorbereitung in der Ungarischen Volksrepublik

Zusammenfassung

Hinsichtlich der in der Ungarischen Volksrepublik üblichen Methoden und Richtlinien der Vorbereitung von Rechtsvorschriften war von bestimmender Bedeutung, daß das ungarische Rechtssystem nach 1945, als die ungarische Gesellschaft den Weg der sozialistischen Entwicklung betrat, eine grundlegende Umwandlung erfahren hat. Als Ergebnis dieser Entwicklung hat unser Parlament, die Nationalversammlung, schon 194 9 das Gesetz über die Verfassung der Ungarischen Volksrepublik verabschiedet. Dies war — von der kurzen Periode der Ungarischen Räterepublik 1949 abgesehen — die erste gesetzte Verfassung in der Geschichte Ungarns. Aufgrund und in Durchführung der Grundsätze unserer Verfassung haben zahlreiche Gesetze und andere Rechtsnormen verschiedene Gebiete des gesellschaftlichen-wirtschaftlichen Lebens und die Rechte und Pflichten der Bürger geregelt; bis zum Anfang der Sechziger Jahre wurde also das sozialistische ungarische Rechtssystem auch in seinen Einzelheiten ausgebaut.