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Staatliche Einwirkung auf die Tarife in den außerdeutschen Staaten. (S. 44 Nr. 6.)

  • L. Wehrmann

Zusammenfassung

Österreich-Ungarn. Während das preußische Gesetz von 1838 nur für die ersten 3 Jahre der Eisenbahngesellschaft das ausschließliche Recht zum Transportbetriebe zuerkennen wollte (S. 68), sahen die „Allgemeinen Bestimmungen über das Konzessionssystem“ von 1838 in Österreich-Ungarn vor, daß die Eisenbahnunternehmung überhaupt „das ausschließliche Recht erhält, zu transportieren“; sie kann die Preise nach Umständen festsetzen, hat sie aber öffentlich bekannt zu machen und bei mehr als 15% Dividende auf „die Einlagen“ nachverlangen der Staatsregierung herabzusetzen1).

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1913

Authors and Affiliations

  • L. Wehrmann
    • 1
  1. 1.Wirklicher Geheimer RatGermany

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