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Die Darstellung und Prüfung der einzelnen Merkmale

  • R. Müller-Liebenau

Zusammenfassung

(290) Die Merkmale sollen nach den durch die einzelnen Stufen der Erfindungsbegriffe gegebenen Gruppen der Reihe nach auf ihre Darstellbarkeit untersucht werden; die Einhaltung dieser Reihenfolge wird sich meistens in der Praxis insofern bewähren, als eine neue Erscheinung, ein „Erlebnis“ gar nicht erst auf Schutzfähigkeit untersucht zu werden braucht, wenn es sich herausstellt, daß es sich schon unter den Begriff der reinen Erfindung nicht einordnen läßt, und ebenso die Prüfung der Patentschutzfähigkeit schon dann nicht mehr in Frage kommt, wenn die zur Schutzfähigkeit notwendigen Merkmale nicht vereint vorhanden sind bzw. ein einziges Merkmal davon als fehlend erkannt ist (8).

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© Verlag von Julius Springer 1924

Authors and Affiliations

  • R. Müller-Liebenau

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