Zusammenfassung
(290) Die Merkmale sollen nach den durch die einzelnen Stufen der Erfindungsbegriffe gegebenen Gruppen der Reihe nach auf ihre Darstellbarkeit untersucht werden; die Einhaltung dieser Reihenfolge wird sich meistens in der Praxis insofern bewähren, als eine neue Erscheinung, ein „Erlebnis“ gar nicht erst auf Schutzfähigkeit untersucht zu werden braucht, wenn es sich herausstellt, daß es sich schon unter den Begriff der reinen Erfindung nicht einordnen läßt, und ebenso die Prüfung der Patentschutzfähigkeit schon dann nicht mehr in Frage kommt, wenn die zur Schutzfähigkeit notwendigen Merkmale nicht vereint vorhanden sind bzw. ein einziges Merkmal davon als fehlend erkannt ist (8).
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Dieses Kapitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieses Kapitel ist aus einem Buch, das in der Zeit vor 1945 erschienen ist und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
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Müller-Liebenau, R. (1924). Die Darstellung und Prüfung der einzelnen Merkmale. In: Das Wesen der Erfindung. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-94447-5_9
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-642-94447-5_9
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