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Der Begriff der Abhängigkeit und der Teilschutz

  • R. Müller-Liebenau

Zusammenfassung

(339) Nachdem im IX. Teil die Darstellungsweise der Erfindungen im Hinblick auf sämtliche zum Begriff der schutzfähigen Erfindung gebörigen Merkmale ohne Ansehung des Patentanspruches und nur unter Berücksichtigung des Standes der Technik, also der Vergangenheit und Gegenwart behandelt worden ist, muß vor der Erörterung der Bedeutung des Anspruches einerseits und etwaiger in der Darstellung vorzunehmender „Sicherungen gegen zukünftige Erfindungen“ gegen Nachahmungen, Umgehungen, Betrugsversuche od. dgl. andererseits noch der sehr wichtige aber bisher nichts weniger als klar und einwandfrei gedeutete Begriff der „Abhängigkeit“ und im Ansehluß daran die gleich bedeutsame Frage des Teilschutzes untersucht werden.

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© Verlag von Julius Springer 1924

Authors and Affiliations

  • R. Müller-Liebenau

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