§ 6

Zusammenfassung

Aus dem Gesichtspunkt, daß der Wille des Aumelders einer Gesamtkonstruktion auch aus die Crlangung von Schutz für die einzelnen Teile gerichtet gewesen sei, scheint das Reichs-gericht zu der Auschauung gekommen zu sein, daß das Patent fü die Gesamtkonstruktion auch die einzelnen Teile decke, soweit dieselben für sich als neue Erfindungen anzuerkennen seien, wie dies in der Entscheidung⁸⁸) vom 18. Fanuar 1890 zum Ausdruck gebracht worden ift. Wie bereits oben betont, liegt von dieser Entscheidung nur ein ganz kurzer Auszug aus den Eründen vor. Dhne Renntnis der Entscheidungsgründe in ihrem ganzen Umfange und in ihrer Beziehung zum Tatbestande wird ein gewissenhafter Jünger der Rechtswissenschaft aber niemals soweigehende Schlüsse ziehen, wie es bezüglich dieser ist, Aus dem kurzen Auszuge, wie er im 9. Bande don bolze unter Nr. 95 gegeben ist, kann man nicht einmal erkennen, vb es sich um eine die Entscheidung tragende Feststellung vder aber etwa nur um eine Nebenbemerkung gehandelt hat Wer einen Auszug aus den Entscheidungsgründen unseres höchsten—benußt, um etwas zu beweisen, der bewwist nichts, sondern dersündigt sich an der Rechtswissenschaft⁸⁹).