Advertisement

§ 4

  • Georg Wilhelm Häberlein

Zusammenfassung

Mit vereinten Kräften haben Wirth und Isan das von Hartig begründete Syftem einer Abgrenzung des Erfindungs-gegenstandes mittels technologifcher Begriffsbestimmung herabzusetzen versucht. Als Mittel zum Zmeck diente ihnen dabei zunächst die vom ersten Kommentator des geltenden Patentgesetzes, Seligsohn, als blendende Antithese bezeichnete Gegenüberstellung vom Gegenstand der Erf indung und Umfang des Patentschutzs. Das Fehlerhafte und Vermirrende diefer Antithese ist von Seligsohn, Kohler, Schanze, Rathenau und anderen bereits erörtert morden. Seligsohn65) nennt die scharfe Gegenüberstettung dieser Begriffe, melche nicht notwendige Gegensätze seien, einen Fehler, welcher unheilvoll gewirki nud die Gerichte verführt habe, neue Patente zu machen, wozu doch das Patentamt allein und am besten geeignet sei. Kohler66) sagt, bei der zur Hebung von Patentrechtsschwierigkeiten gebildeten Denkform, zwischen Patentgegenstand und Schutzumfang zu unterscheiden, sowie bei der daraus gezogenen Folgerung, daß das Patentamt nicht den Schutzumfang, sondern den Patentgegenstand festzustellen habe, handele es sich um die Übertreibung und irrige Ausrenkung einer an sich richtigen, aber längst bekannten Jdee.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1913

Authors and Affiliations

  • Georg Wilhelm Häberlein

There are no affiliations available

Personalised recommendations