Advertisement

Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst

  • Richard Blum

Zusammenfassung

Die Urheber von Schriftwerken und solchen Vorträgen oder Reden, welche dem Zwecke der Erbauung, der Belehrung oder der Unterhaltung dienen, und die Urheber von solchen Abbildungen wissenschaftlicher oder technischer Art, welche nicht ihrem Hauptzwecke nach als Kunstwerke zu betrachten sind, werden geschiitzt. Zu den Abbildungen gehören auch klassische Darstellungen. Unter Schriftwerk wird ein in Schriftzeichen niedergelegter Gedankenausdruck verstanden, welcher ein Erzeugnis individueller geistiger Tätigkeit ist. Abbildungen können Urheberrechtschutz nur beanspruchen, wenn sie ebenfalls dem Ausfluß eigener geistiger Tätigkeit des Urhebers darstellen. Eine der selbständigen Bearbeitung entbehrende Darstellung, allgemein bekannter und deshalb als Gemeingut der gesamten Industrie zu bezeichnender Gegenstände genießt keinen Schutz (RGSt. 15, 407.) Schutzfähig sind deshalb auch die in einem Preisbuch beigegebenen Abbildungen, welche dem Leser das Verständnis erleichtern und die beschriebenen Apparate und Maschinen anschaulicher machen sollen, und bei denen die Individualität der Geistestätigkeit darin besteht, daß die Apparate und Maschinen in einer besonderen Form dargestellt werden, die bestimmt und geeignet ist, die Eigenart des einzelnen Gegenstandes deutlich erkennen zu lassen (RGSt. 39, 103).

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1916

Authors and Affiliations

  • Richard Blum

There are no affiliations available

Personalised recommendations