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Zusammenfassung

Gruudsätzlich solleu Taren (polizeiliche Preisfestsetzungen) nicht vor-geschrieben werden (§ 72). Aber die Bäcker uud Berkäufer vou Backwaren können polizeilich angehalten werden, Preise und Gewicht dnrch Anschlag zur Kenntnis des Publikums zu bringen (§§ 73 f., 148 Nr. 8); ebenso die Gast-(nicht anch Schank-)wirte zum Anschlag eiues der Polizei vorzulegenden Preis-Knrants in den Gastzimmern, wo dann auf Beschwerden der Reisenden die OrtsPolBeh. vorbehaltlich des Rechtsweges entscheidet (§ 75). Gesinde-vermieter und Stellenvermittler haben ihre Taren der OrtsPolBeh. einzureichen, in den Geschäftsräumen anzuschlagen und dem Stellensnchenden mitzuteilen (§§ 75a, 148 Rr. 8). Für Personen, die auf öffentlichen Straßen ufw. ihre Dienste anbieten, sowie für die Benntzung der ösfentlich zum Gebrauch aufgestellten Transportmittel kann die OrtsPolBeh. in Über-einstimmnng mit der Gemeindebehörde, wie schon oben unter Tit. 2 sub B 2 erwähnt, Taren ansstellen (§76); ebenso für Bezirks-Schornsteinfeger (§ 77). Tareu für die Apotheker fetzt der Minist. für die geistl. ufw. Angelegenheiten fest (dieselbe wird alljährlich bekannt gemacht); für die Ärzte gilt freie Bereinbarung, und mangels einer solchen in Prenßen nach der durch G. 27. 4. 96 erfolgten Aufhebung der veralteten Taren die Gebührenordnung 15. 5. 96 (MBl. S. 105) für approbierte Ärzte und Zahnärzte (§ 80); bezügl. der Hebeammen gibt es keine allgemeine Tare (s. MR. 11. 10. 71, MBl. S. 305), für die Bezirks-Hebeammen s. MR. 2. 6. 70 (MBl. S. 186).

Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1904

Authors and Affiliations

  • R. Belle

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