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Der Ständige Internationale Gerichtshof

  • Max Fleischmann

Zusammenfassung

Unabhängig von dem Ständigen Schiedshof und den besonderen Schiedsgerichten, die in ihrer Wirksamkeit unberührt bleiben, hat der. Völkerbund einen Ständigen Internationalen Gerichtshof. im Haag errichtet und damit einen lang umstrittenen Gedanken — für dessen Ver. wirklichung auf den Haager Konferenzen sick Deutschland vornehmlich, aber vergeblich, eingesetzt hatte2) — zum Leben gebracht. Dem Rate des Völkerbundes war der Entwurf eines Plans zur Errichtung eines, St. I. G.-H. übertragen (Art. 14 Satzung des Völkerbundes); dieser Gerichtshof sollte sowohl über alle ihm von den (d. h. beiden) Parteien unterbreiteten, internationalen Streitf ragen entscheiden als sich über Streitfragen oder sonstige Angelegenheiten, die ihm Rat oder Bundesversammlung unterbreiteten, gutachtlich äußern. Der Rat hat mit der Ausarbeitung des Entwurfes eine Konferenz von Rechtsgelehrten (5 von den Großmächten und 5 von den kleineren Staaten) betraut. Die Bundesversammlung hat das Statut für den Ständigen Internationalen Gerichtshof unter dem 13. Dez. 1920 beschlossen. Der Gerichtshof ist im Februar 1922 eröffnet worden. Alljährlich tritt er am 15. Juni zur ordentlichen Tagung zusammen.

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Copyright information

© Julius Springer in Berlin 1925

Authors and Affiliations

  • Max Fleischmann
    • 1
  1. 1.Universität HalleDeutschland

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