Einleitung

  • Graf Hue de Grais
Part of the Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche book series (HGP, volume 2)

Zusammenfassung

Die dienstlichen Pflichten der Heeresangehörigen reichen über die positiven Vorschriften der allgemeinen und Militärstrafgesetze weit hinaus. Dementsprechend tritt dem Militärstrafrecht im engern Sinn als notwendige Ergänzung 1) zur Seite das Disziplinarstrafrecht, welches, ohne Aufstellung bestimmter strafbarer Tatbestände, die Erfüllung dieser weitergehenden Pflichten durch besondere Strafen minder schwerer Art sichern und damit die Grundlage jedes Heerwesens, militärische Zucht und Ordnung, erhalten soll. Zweck und Rechtsgrund der Disziplinarstrafe ist also von dem der gerichtlichen Strafe verschieden. 2) Die Ausübung der Disziplinarstrafgewalt regeln die Disziplinarstrafordnungen für das Heer und für die Marine (NR. 2 und 3) welche hinsichtlich der MilBeamten im allgemeinen durch die DiszVorschriften des Reichsbeamtengesetzes 31, März 73 (Anlage C zu Nr. 2), hinsichtlich der richterlichen Militärjustizbeamten im Besonderen durch das Richterdisziplinar=Gesetz 1. Dez. 98 (Nr. 4) ergänzt werden.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1904

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  • Graf Hue de Grais

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