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Das Rechtsgeschäft

  • Andreas v. Tuhr
Part of the Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE, volume 7)

Zusammenfassung

Das wesentliche Element im Tatbestand des Rechtsgeschäfts ist der Wille einer oder mehrerer Privatpersonen (Parteien). Das Rechtsgeschäft ist das Mittel, durch das der Mensch die ihm vom Gesetz verliehene Fähigkeit, seine Rechtsverhältnisse zu ordnen, ausübt. Das Gesetz sanktioniert das Rechtsgeschäft, indem es die von der Partei gewollte Rechtswirkung deswegen eintreten läßt, weil sie dem Willen der Partei entspricht. Nicht zu den Rechtsgeschäften gehören die in den Bestand der Privatrechtsverhältnisse eingreifenden Handlungen der Obrigkeit, z. B. die Eintragung in das Grundbuch oder die Genehmigung des Vormundschaftsgerichts. Auch der Antrag, durch den eine Privatperson die amtliche Tätigkeit zwecks Änderung des Rechtszustandes in Bewegung setzt, ist kein Rechtsgeschäft.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1923

Authors and Affiliations

  • Andreas v. Tuhr
    • 1
  1. 1.Universität ZürichSchweiz

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