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Deutsche Gesetzgebung über Branntwein

  • Hugo Holthöfer
Part of the Handbuch der Lebensmittelchemie book series (LEBENSMITTEL, volume 7)

Zusammenfassung

1. Branntwein interessiert unter dem Gesichtspunkt des Lebensmittelrechts sowohl in seiner Erscheinungsform als Lebensmittel (insbesondere als Trinkbranntwein und Zusatz zu anderen Lebensmittelerzeugnissen) — § 1 LMG. — als auch, soweit er bei Bedarfsgegenständen (insbesondere kosmetischen Mitteln) Verwendung findet — § 2 LMG, —. Bei dem folgenden Ausschnitt aus dem umfangreichen Rechtsstoff über Branntwein sind diese Gesichtspunkte richtunggebend gewesen. Nicht unberücksichtigt ist geblieben, daß Branntwein auch zu Heilzwecken, bei Arzneimitteln (s. unten S. 728) und im Laboratorium Verwendung findet.

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Anmerkungen

  1. 1.
    Vgl. hierzu BÜTTNER S. 578.Google Scholar
  2. 2.
    Von der Ermächtigung ist bisher kein Gebrauch gemacht.Google Scholar
  3. 3.
    Der „Reichsrat“ besteht nicht mehr. An seine Stelle ist die nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes vom 14. Februar 1934 (RGBl. I S. 89) zuständige Stelle getreten.Google Scholar
  4. 4.
    Das auf S. 755 Anm. 6a Gesagte gilt auch hier. Ersatzfreiheitsstrafe ist hier nach § 29 Abs. 1 StGB. Gefängnis von 1 Tag bis zu 1 Jahr.Google Scholar

Copyright information

© Julius Springer in Berlin 1938

Authors and Affiliations

  • Hugo Holthöfer
    • 1
  1. 1.BerlinGermany

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