Die Lehre von der Rechtsschöpfung auf der Grundlage der Lehre von der Rechtsgeltung

  • Rupert Schreiber

Zusammenfassung

Will man die Frage nach dem Begriff der Rechtsschöpfung beantworten, so könnte man nach den vorhergehenden Untersuchungen zu der Auffassung kommen, daß dies nicht allzu große Schwierigkeiten bereiten könne. Nachdem wir bereits die Begriffe der Auslegung und der Präzisierung von Rechtsnormen klargelegt hätten, müsse sich die Rechtsschöpfung gewissermaßen als Begriffsrest ergeben. Diese Vorstellung ist auch insoweit richtig, als in der herrschenden Lehre der Rechtsanwendung von den Verfahren der Rechtsanwendung nur der Komplex übrig bleibt, den man gemeinhin mit Rechtsschöpfung bezeichnet. Die Ungenauigkeit in den Vorstellungen über die Rechtsanwendung, die sich in den herrschenden Auslegungstheorien ausdrückt, überträgt sich aber auch auf den Begriff der Rechtsschöpfung. So wenig wie eine Theorie der Auslegung ist eine Behandlung der Rechtsschöpfung ohne Zurückgreifen auf die Lehre von der Rechtsgeltung möglich.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin · Heidelberg 1966

Authors and Affiliations

  • Rupert Schreiber
    • 1
  1. 1.KölnDeutschland

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