Die gesetzliche Regelung des Lastkraftwagenverkehrs in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung

  • A. v. der Leyen

Zusammenfassung

Nach Kapitel 5 Abs. 3 des Gesetzes über die Deutsche ReichsbahnGesellschaft (Reichsbahngesetz1)) umfaßt das Betriebsrecht dieser Gesellschaft „die Reichseisenbahnen mit allem Zubehör einschließlich der deutschen Bodensee-Dampfschiffahrt und der sonstigen Nebenbetriebe nach dem Stande am Tage des Überganges des Betriebsrechts an die Gesellschaft“. In § 2 der Gesellschaftssatzung, einem Bestandteil des Reichsbahngesetzes, ist bestimmt: „Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der Reichseisenbahnen einschließlich der künftigen Erweiterungen, sowie die Ausführung aller damit zusammenhängenden oder dadurch veranlaßten Geschäfte, wie es im Gesetz näher erläutert ist“. Und in der amtlichen Begründung2) zum Reichsbahngesetz ist zum Ausdruck gebracht, daß unter „Nebenbetrieben“ die Eisenbahn-Ausbesserungswerke, die Bodenseedampfschiffahrt, die Fährbetriebe nach Dänemark und Schweden und die Beteiligungen an anderen Unternehmungen, wie z. B. am Mitteleuropäischen Reisebüro, zu verstehen seien.

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© Verlagsbuchhandlung Julius Springer, Berlin 1926

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  • A. v. der Leyen

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