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Zusammenfassung

Wenn zum Schluß aus der vorstehenden Abhandlung ein Urteil liber die ZweckmaBigkeit gemischt wirtschaftlicher Unternehmungen vom kommunalen Standpunkt aus gef olgert wird, so sind vor allem die beiden Hauptfragen in den Kreis der Erwagungen zu ziehen, welche sich wie zwei rote Fäden durch die ganze Abhandlung ziehen, namlich das kapitalistische und das öffentliche Interesse. Der Private hat nur kapitalistisches Interesse und die Stadt nur ein öffentliches; das kapitalistische Interesse kann bei einer Stadtver-waltung in das öffentliche eingeschlossen warden. Da das öffent-liche Wohl den Daseinszweck der Stadtyerwaltung bildet, so darf sie die Wahrung der öffentlichen Interessen nicht aus der Hand geben, und es müssen deshalb Gründe vorliegen, welche einerseits die Stadt als Regieunternehmerin in der Wahrung des öffentlichen Wohles beschränken und andererseits diese Wahrung durch die Gründung einer gemischt wirtschaftlichen Unternehmung erleichtern. Diese Ursachen können zweierlei Natur sein: erstens solche, welche in der Organisation der Stadtverwaltung selbst begründet sind und welche die Stadtverwaltung, wie in der Abhandlung im I. Teil klar gelegt ist, selber beseitigen könnte, und zweitens solche, welche unter dem Einfluß eines Privaten stehen. Liegt es im öffentlichen Interesse, daß die Stadt sich diesen privaten Einfluß nutzbar macht, so kann dies gegebenenfalls in der Form der Gründung eines gemischt wirtschaftlichen Unternehmens geschehen. Nur in diesem Falle erscheint die neue Verwaltungsform für eine Stadtverwaltung zweckmäßig; doch betrachten vorsichtigerweise die meisten Ge-meindeverwaltungen die gemischt wirtschaftlichen Unternehmungen nur als eine vorubergehende Erscheinung, weil eben die Gründung aus einer Zwangslage heraus geschieht, und sie sehen daher in alien Verträgen die mehr oder weniger frühe Übernahme des Werkes vor. Als eine rückläufige Bewegung vom gemischt wirtschaftlichen Prin-zip zum Munizipalprinzip ist das Bestreben des Verbandes sächsi-scher Elektrizitätswerke im Gemeindebesitz zu betrachten, das dahin geht, sich zusammenzuschließen und den Strom von einer oder zwei großen Zentralen zu beziehen, die der Verband in Gegen-den mit Braunkohlenfeldern, wie z. B. in der Lausitzer oder der Leipzig-Bornaer Gegend, errichten wiirde; die sächsische Regierung steht diesem Projekt sehr wohlwollend gegenüber. Die Städte-zeitung 1914, Nr. 30 bemerkt hierzu: Durch die ganze Aktion wird natürlich die gegenwärtige Monopolstellung der großen Elektrizi-tatsfirmen, die für die Gemeinden überall Zentralen eingerichtet haben, stark gefährdet.

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Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1915

Authors and Affiliations

  • Edmund Harms
    • 1
  1. 1.Betriebsamtes der Stadt RüstringenDeutschland

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