Eingetragene Genossenschaft

  • Karl Heinsheimer
Part of the Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE, volume 34)

Zusammenfassung

Während die zuletzt behandelten Kapitalassoziationen sozusagen abstrakte juristische Personen sind, die sehr verschiedenen Zwecken dienen können, hat die Rechtsform der „Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaft“ (Gesetz von 1868/89/98) einen konkret bestimmtenwirtschaftlichenCharakter. Als „eingetragene Genossenschaften“ werden nur solche Gesellschaften zugelassen, welche die Förderung des Erwerbs oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder (Genossen) mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs bezwecken, GenG. § 1. Sie sollen ihren Mitgliedern nicht kapitalistisch durch Gewinnverteilung und Vermögensansammlung, sondern unmittelbar dienen, indem sie gewisse, an sich zu deren Einzelwirtschaft oder Einzelgewerbe gehörende Aufgaben einheitlich übernehmen und dadurch den Genossen wirtschaftliche Vorteile verschaffen, die diese in der Vereinzelung nicht ebenso erzielen könnten. Das wird in § 1 durch beispielsweise Aufzählung der wichtigsten Arten verdeutlicht. Es handelt sich teils um gemeinschaftlichen Großeinkauf der von den Genossen benötigten Lebens- und Wirtschaftsbedürfnisse (Konsumvereine) oder sonstigen Materialien (Rohstoffvereine), teils um den gemeinschaftlichen Verkauf der landwirtschaftlichen oder gewerblichen Erzeugnisse der Genossen (Absatzgenossenschaften), um die Verschaffung des dem einzelnen nötigen Kredits durch gemeinsames Einstehen (Vorschuß- und Kreditvereine), oder um ähnliche, der kooperativen Selbsthilfe kleinerer Wirtschaftseinheiten dienende Zusammenschlüsse. Die Genossenschaft gilt als Kaufmann, § 17 II. Sie ist aber keine Erwerbsgesellschaft, ihr Geschäftsbetrieb regelmäßig kein eigentliches Handelsgewerbe, da sie nur nach der einen Seite hin auf freiem Markte ein-oder verkaufend auftritt, auf der anderen Seite aber grundsätzlich nur mit ihren Genossen verkehrt, die eingekauften Waren nur an sie abgibt u. dgl. Eine Ausdehnung des Geschäftsbetriebs auf Nichtmitglieder muß in der Satzung besonders zugelassen sein und ist bei Konsumvereinen sowie bei Darlehensgeschäften von Kreditgenossenschaften überhaupt unzulässig, § 8.

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© Verlag von Julius Springer · Berlin 1924

Authors and Affiliations

  • Karl Heinsheimer
    • 1
  1. 1.Universität HeidelbergDeutschland

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