Advertisement

Verfassungswandlung und Verfassungsänderung

  • Karl Loewenstein
Part of the Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE)

Zusammenfassung

In der Mehrzahl der geschriebenen Verfassungen steht die Verfassungsänderung logischerweise am Schluß, und die Lehrbücher des Verfassungsrechts folgen dieser Anordnung. Bei der Beschreibung des amerikanischen Verfassungssystems empfiehlt sich jedoch ein Abweichen von diesem Schema. Die Unionsverfassung gilt noch heute, nach mehr als eindreiviertel Jahrhunderten, in ihrer ursprünglichen Fassung, was an sich schon einen Rekord unter allen Verfassungsurkunden darstellt. Die ihr angefügten Verfassungsänderungen — Zusatzartikel oder amendments — sind nicht nur gering an Zahl — zweiundzwanzig bis heute —, sondern haben überdies nichts an der ursprünglichen Grundstruktur geändert. Zudem können die ersten zehn Amendments nicht als eigentliche Verfassungsänderungen gelten, da sie die von Anfang an vorgesehenen Grundrechteerklärungen — Bill of Rights — enthalten. Diese Standfestigkeit des Verfassungsinstruments ist um so erstaunlicher, wenn man bedenkt, daß eine Verfassungsordnung, die damals für die dünn besiedelten Agrargebiete der dreizehn Kolonien bestimmt war, für den volkreichen Industriestaat des zwanzigsten Jahrhunderts, der sich jetzt über einen Kontinent erstreckt, noch voll brauchbar ist. Die Anpassungsfähigkeit der Verfassung muß also auf anderen Gründen als der formellen Verfassungsänderung beruhen.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 1.
    Siehe unten S. 598 ff.Google Scholar
  2. 1.
    Siehe unten S. 235 ff.Google Scholar
  3. 2.
    Siehe unten S. 75ff.Google Scholar
  4. 3.
    Siehe unten S. 418ff.Google Scholar
  5. 1.
    Siehe unten S. 266 ff. und 284 ff.Google Scholar
  6. 2.
    Siehe unten S. 326 ff.Google Scholar
  7. 3.
    Siehe unten S. 249 ff.Google Scholar
  8. 4.
    Siehe unten S. 372 ff.Google Scholar
  9. 5.
    Siehe unten S. 257 ff., 538 ff.Google Scholar
  10. 6.
    Siehe unten Kapitel 7, S. 172 ff. und Kapitel 14, S. 364 ff.Google Scholar
  11. 1.
    Derartige faktisch durch die Zusatzartikel außer Geltung gesetzte Bestimmungen finden sich derzeit in Artikel I, Sektion 2, Klausel 3; Sektion 2, Klauseln 1 und 2; Sektion 4, Klausel 12; Sektion 9, Klausel 1; in Artikel II, Sektion 1, die ganze Klausel 13; in Artikel III, Sektion 2, Klausel 1; in Artikel IV, Sektion 2, Klauseln 1 und 3; in Artikel V, einzige Klausel; in Artikel VI, Klausel 1, sowie das ganze XVIII. Amendment.Google Scholar
  12. 1.
    Siehe beispielsweise unten S. 489ff. über den clear and present danger-Maßstab.Google Scholar
  13. 1.
    Siehe unten S. 310 ff.Google Scholar
  14. 2.
    Siehe unten S. 431 ff.Google Scholar
  15. 3.
    Ein Kongreßgesetz von 1916 wurde vom Obersten Gerichtshof in der berühmten Entscheidung Hammer v. Dagenhart (247 U.S. 251, 1918) als Kompetenzüberschreitung des Bundes vereitelt. Der Kongreß nahm daher 1924 einen diesbezüglichen Verfassungsänderungsvorschlag an, der bis 1937 von 28 Staaten ratifiziert war und, obwohl seither kein neuer Staat hinzutrat, technisch als noch immer im Umlauf befindlich gilt. Die Frage hat sich teilweise durch den Fair Labor Standards Act von 1938 (52 Stat. 1060) als überholt erwiesen, allerdings nur für den zwischenstaatlichen Handel und hier mit Ausnahme der Landwirtschaft.Google Scholar
  16. 1.
    Über diese siehe unten S. 474 ff.Google Scholar
  17. 2.
    Siehe unten S. 512 ff.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag oHG. Berlin · Göttingen · Heidelberg 1959

Authors and Affiliations

  • Karl Loewenstein

There are no affiliations available

Personalised recommendations