Normalfunktion der Freiheitsrechte

Zusammenfassung

Neben der bundesstaatlichen Organisation, der Stellung des Präsidenten und dem richterlichen Prüfungsrecht sind es die Grund- oder Freiheitsrechte, die dem Verfassungssystem der Vereinigten Staaten ihr charakteristisches Gepräge geben. Ihre verfassungsrechtliche Verankerung — vor allem in den als Bill of Rights bezeichneten ersten zehn Amendments (1791) — und der ihnen von den Gerichten gewährte Schutz machen das amerikanische Staatswesen zu einer wirklichen Demokratie. Mehr noch als die fast gleichzeitige französische Erklärung der Menschenrechte (1789) ist die amerikanische Rechtsgestaltung der liberalen Freiheitsrechte vorbildlich für die Welt geworden. In keinem anderen Lande beherrschen die Grundrechte so sehr das Alltagsleben als der letztlich gültige Maßstab für Gesetzgebung und Verwaltung sowohl des Bundes als der Staaten. Bis zum Bürgerkrieg waren die Freiheitsrechte im Verfassungssystem gegenüber dem fortlaufend gebotenen Ausgleich der bundesstaatliehen Spannungen zurückgetreten, um sodann zum Hebel zu werden, mit dem die Gleichstellung der farbigen mit der weißen Bevölkerung erstrebt wurde. Um die Jahrhundertwende wurden sie zum Kampfplatz der Auseinandersetzung zwischen dem auf dem unabdingbaren wirtschaftlichen laissez faire beruhenden Hochkapitalismus und der sozial fortschrittlichen Gesetzgebung von Bund und Staaten.