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Gerichtsverfassung und Richtertum

  • Karl Loewenstein
Part of the Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE)

Zusammenfassung

Bei der Gestaltung der Gerichtsbarkeit sahen sich die Verfassungsväter zwei durchaus neuartigen Problemen gegenübergestellt: Dem Ausbau der Gerichte als einer echten „dritten Gewalt“ und der Lösung der Schwierigkeiten, die sich aus der bundesstaatlichen Struktur ergaben. Die erstere Aufgabe ist vollkommen geglückt, da zur Unabhängigkeit der Gerichte von den politischen Machtträgern das richterliche Prüfungsrecht hinzugetreten ist. Die Regelung der zweiten blieb bis zum heutigen Tag weniger erfolgreich.

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Literatur

  1. 1.
    Siehe unten S. 520ff.Google Scholar
  2. 1.
    Siehe unten S. 452 f.Google Scholar
  3. 2.
    Siehe unten S. 418 ff.Google Scholar
  4. 1.
    Ein 1958 vom Kongreß angenommener Reformvorschlag will der chronischen Überlastung der District Courts dadurch steuern, daß der Mindeststreitwert von $ 3000.— (eingeführt im Jahre 1911) auf S 10000.— erhöht und daß die Zulässig-keit der Klagen vor den Bundesgerichten wegen der „unterschiedlichen Bürgereigenschaft“(siehe unten S. 456ff.) beschränkt wurde, indem Aktiengesellschaften als in jedem Staat domiziliert gelten, in welchem sie Geschäfte betätigen.Google Scholar
  5. 2.
    Siehe unten S. 421 ff.Google Scholar
  6. 1.
    Über die sich daraus ergebenden Schwierigkeiten einen solchen Fall überhaupt zur Revision zu bringen, siehe unten S. 439.Google Scholar
  7. 1.
    Richter Holmes, der als der große dissenter gilt, gab 70 abweichende opinions ab; er wird darin aber von seinem Vorgänger, dem (älteren) Richter Harlan, weit übertroffen, der es auf insgesamt deren 330 brachte.Google Scholar
  8. 2.
    Siehe Loewenstein, Jahrbuch, S. 122.Google Scholar
  9. 1.
    Diese Entscheidung erging bereits 1864, wurde aber erst in den U.S. Reports von 1886 abgedruckt.Google Scholar
  10. 1.
    Siehe unten S. 456ff.Google Scholar
  11. 1.
    Siehe oben S. 107f.Google Scholar
  12. 2.
    Beispielsweise wurden im Jahrfünft 1951–1955 95549 Ausländer zwangsweise ausgewiesen.Google Scholar
  13. 3.
    Siehe oben S. 110ff.Google Scholar
  14. 1.
    Siehe oben S. 301 ff.Google Scholar
  15. 2.
    Bei der Besetzung einer offenen Stelle am Court of Appeals in New York, der an Ansehen nur vom Obersten Gerichtshof übertroffen wird, ergab sieh im Jahre 1959 die seltene Lage, daß der Präsident den Vorschlag des rangälteren Senators von New York unberücksichtigt Heß und einen Anwalt ernannte, der nur das placet des anderen Senators hatte. Trotz begreiflicher Verstimmung erhob der Senator keinen formellen Einspruch, da es sich um einen hervorragend qualifizierten Bewerber handelte. Siehe New York Times vom 11. März 1959.Google Scholar
  16. 1.
    Präsident Eisenhower wich im Februar 1958 zum ersten Mal von der Empfehlung der American Bar Association ab, indem er einen von dieser als unqualifiziert bezeichneten Bewerber für einen Sitz am District Court ernannte, offenbar dem Patronagedruck der beiden Senatoren nachgebend. Siehe New York Times vom 28. Februar 1958.Google Scholar
  17. 1.
    Siehe unten S. 416ff.Google Scholar
  18. 1.
    Für eine ausführlichere Darstellung siehe Loewenstein, Jahrbuch, S. 17 ff.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag oHG. Berlin · Göttingen · Heidelberg 1959

Authors and Affiliations

  • Karl Loewenstein

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