Die ausländischen Gemeinden im Vergleich zu den deutschen

Zusammenfassung

Wenn in den folgenden Paragraphen eine Unterscheidung der Verfassungen ausländischer Gemeinden nach der Ähnlichkeit oder der Abweichung von den Gemeindeverfassungssystemen Deutschlands vorgenommen wird, so bedarf dies einer kurzen Vorbemerkung. In den demokratischen Ländern der Welt mit ihren recht unterschiedlichen Verfassungsformen finden sich mitunter starke Gegensätze zwischen der Verfassung des Staates und der seiner Städte und Gemeinden. So kann z. B. die Verteilung von willensbildenden und von willensausführenden Funktionen in der Landesverfassung eine ganz andere sein als in der Gemeindeverfassung; auch kann ein machtvoller behördlicher Verwaltungsapparat, gegebenenfalls sogar ein einzelner gewählter oder ernannter leitender Beamter, mitunter wirksam in die Rechte der kommunalen Bürgervertretung eingreifen. Die Teilung nach Ähnlichkeit und Abweichung läßt sich daher am sichtbarsten nach dem Merkmal der Dezentralisation vornehmen, also nach der Frage, ob das kommunale Verfassungssystem eines Landes zur Dezentralisation im Sinne der deutschen Selbstverwaltung neigt, oder ob vielmehr eine Zentralisation vorliegt, bei der die Bürgervertretungen im wesentlichen nur beratende Befugnisse haben oder in ihren Entscheidungen durch Veto- oder andere Rechte von dritter Seite gehemmt werden können. — Die Verfassung der Gemeinden der Sowjetunion hat hierbei eine Sonderstellung; sie gleicht keinem System in den Gemeinden westlicher Demokratien.