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Vereine und Stiftungen

  • Leo Schnitzler
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Zusammenfassung

I. a) Die in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts eingetragenen Vereine (§ 21 BGB)1werden durch den Vorstand vertreten. Der Vorstand kann aus einer Person oder mehreren Personen bestehen. § 26 BGB. Besteht er aus mehreren Personen, so müssen diese sämtlich die erforderlichen Erklärungen abgeben. Einzelne Vorstandsmitglieder bedürfen zur Vertretung des Vereins einer besonderen Vollmacht. Der Nachweis der Eintr. des Vereins in das Vereinsregister sowie der Nachweis, daß der Vorstand aus den im Register eingetragenen Personen besteht, wird dem GBA gegenüber durch ein Zeugnis des Amtsgerichts über die Eintr. geführt. § 69 BGB. Das Zeugnis muß neuesten Datums sein. Die Vertretungsmacht des Vorstands kann mit Wirkung nach außen hin beschränkt werden (KG vom 11. 6. 36, DNotZ S. 876). Wird durch eine Satzungsänderung die Befugnis des Vorstandes, den Verein zu vertreten, eingeschränkt, so ist diese Beschränkung nur dann wirksam, wenn sie im Vereinsregister unter Bezeichnung der geänderten bisherigen Satzungsbestimmungen eingetr. worden ist; ein allgemeiner Vermerk, die Satzung sei geändert oder neu gefaßt, genügt nicht (ObLG München vom 26. 10. 54, MDR 55 160). Nach BGH vom 30. 3. 53, HW S. 230, wird die Vertretungsmacht des Vorstands durch die Eigenart des Vereinszwecks begrenzt, auch wenn sie nicht durch die Satzung beschränkt ist. — Durch die Satzung kann bestimmt werden, daß neben dem Vorstand für gewisse Geschäfte, z.B. für alle den Verein betreffenden GrdbAngelegenheiten, besondere Vertreter zu bestellen sind. § 30 BGB.

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© Springer-Verlag Berlin/Göttingen/Heidelberg 1957

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  • Leo Schnitzler
    • 1
  1. 1.BerlinDeutschland

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