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Juristische Personen des öffentlichen Rechts. Genehmigung von Aufsichtsbehörden

  • Leo Schnitzler
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Zusammenfassung

Der GrdbBichter (EPfl) muß wissen, durch welche Organe die juristischen Personen bei den auf das Grdb bezüglichen Erklärungen und Anträgen vertreten werden und in welchen Fällen noch die Genehmigung von Aufsichtsbehörden hinzukommen muß, um die Erklärungen dieser Organe rechtswirksam zu machen. Solche Genehmigungen sind im GrdbVerfahren nur dann verwertbar, wenn sie unbedingt erklärt sind. Eine Ausnahme gilt, wenn die Genehmigung von der Vornahme anderer von dem gleichen GBA vorzunehmenden Eintragungen abhängig gemacht wird (KG J 44 191). Im folgenden sind die einschlägigen Bestimmungen für eine Eeihe der wichtigsten im GrdbVerkehr besonders oft beteiligten juristischen Personen mitgeteilt. Für die vor ihm abgegebenen mündlichen Erklärungen (z.B. Auflassungen) von Vertretern von Behörden kann das GBA den Nachweis verlangen, daß die Erklärenden in amtlicher Eigenschaft handeln (KGJ 33 A 190).

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin/Göttingen/Heidelberg 1957

Authors and Affiliations

  • Leo Schnitzler
    • 1
  1. 1.BerlinDeutschland

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