Diskussionsbeitrag zu: Das Subsidiaritätsprinzip in der Katholischen Soziallehre und in der Ökonomik

Zusammenfassung

Homann und Kirchner stellen das Subsidiaritätsprinzip in einen europäischen Zusammenhang. Interpretiert in der Tradition der Katholischen Soziallehre, gibt es für eine Deutung des Art. 3b Abs. 2 EG-Vertrag kaum etwas her. Denn diese Norm ist eine bloße Kompetenzausübungsregel im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten bei vorhandener konkurrierender Zuständigkeit. Sie betrifft nicht die Frage einer Kompetenzbegründung zugunsten der Europäischen Union. Ebenso wenig ist die Frage berührt, ob bestimmte Gegenstände nicht besser unreguliert, damit der Zuständigkeit des Marktes, ggf. auch derjenigen intermediärer Gruppen überlassen bleiben sollen. Ob dabei der fast ausschließliche Rekurs auf Oswald von Nell-Breuning eine abschließende Auskunft ist, scheint eher zweifelhaft. Texte, hier die Nr. 79 der Quadragesimo Anno (QA), lassen sich auch aus einer stärker objektivierenden Sichtweise der Textadressaten unter Berücksichtigung der sich ständig verändernden Verhältnisse interpretieren. Dies verbindet bekanntlich Gedichte mit Rechtsnormen.