Informationsdienste und Telekommunikation Neuland für die Rechtsprechung?

Zusammenfassung

Die Datenverarbeitung hat nicht nur viele Arbeitsplätze beeinflußt und verändert, sondern auch neue rechtliche Fragen aufgeworfen. Während rechtliche Fragen in Verbindung mit konventionellen DV-Systemen oft diskutiert werden, werden die Probleme in Verbindung mit PC-Anwendungen häufig vernachlässigt. Beispiele sind die Speicherung persönlicher Daten (Datenschutzgesetz) und die Frage, ob ein Programm patentfähig ist. Zum Neuland gehört auch die Anwendung der Telekommunikation. Hier warten noch eine ganze Reihe von Problemen auf ihre Lösung. Dabei muß berücksichtigt werden, daß nicht nur Informatiker und DV-Spezialisten angesprochen werden, sondern auch eine zunehmende Zahl von Anwendern, die ihren PC als „Black-Box“ einsetzen.

Ziel des Beitrages ist nicht, die rechtlichen Fragen aufzuzählen und zu diskutieren, sondern aktuelle Probleme werden anhand von Beispielen dargestellt. Eine Beantwortung der offenen Fragen wird nur in enger Zusammenarbeitzwischen Juristen und Informatikern möglich sein.