Zivilrechtliche Probleme in der Telekommunikation

Zusammenfassung

Der Verfasser beschäftigt sich mit den Rechtsproblemen eines zivilrechtlichen Nutzungsverhältnisses an Telekommunikationssystemen. Er betrachtet dabei nach einführenden Bemerkungen, in denen er darlegt, daß es sich dabei um ein Dauerschuldverhältnis handelt, aus den einzelnen Leistungen insbesondere die Datenbankleistungen, die Möglichkeit, einzelne Programme durch die Benutzer nutzen zu lassen sowie die Softwareübertragung. Er kommt dabei zu der Überzeugung, daß Datenbankleistungen nach Werkvertragsregeln, die Programmnutzung als Vertrag eigener Art sowie die Softwareübertragung gegen Einmalzahlung nach Kaufvertragsregeln zu beurteilen sind. Der Verfasser betrachtet dann einzelne Konsequenzen dieser Folgerungen und macht Vorschläge zur Vertragsgestaltung.

In einem weiteren Teil beschäftigt sich der Verfasser mit der Benutzung von Telekommunikationsdiensten zur Abwicklung zivilrechtlicher Geschäfte. Neben einigen Bemerkungen zur elektronischen Willenserklärung stellt er insbesondere die Probleme der Authentifizierung dar.

Anmerkungen zum internationalen Privatrecht bei der Benutzung von Telekommunikationsdiensten schließen den Vortrag ab.