Vorbemerkungen: Rechtliche Struktur der Ethikkommission

  • Erwin Deutsch
  • Hans-Dieter Lipert

Zusammenfassung

Die Pflicht zur Anrufung einer Ethikkommission, die Bildung von Ethik-kommissionen, ihre Aufgaben und ihr Verfahren werden in einer ganzen Reihe von nationalen und internationalen Regelungen behandelt. Einmal gibt es spezielle Regelungen, etwa in den §§ 40 ff. AMG über Ethikkommissionen bei der Arzneimittelprüfung, sodann sind Ethikkommissionen in internationalen Papieren angesprochen, etwa der Revidierten Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes, dazu finden ergänzend die allgemeinen Regeln des Strafgesetzbuchs oder des Bürgerlichen Gesetzbuchs Anwendung und schließlich findet auf das Verfahren das Verwaltungsverfahrensgesetz subsidiär Anwendung. Über allem stehen die Vorgaben des Grundgesetzes: Sie reichen von der Freiheit der Forschung, über den Schutz der Probanden und Patienten bis hin zum rechtlichen Gehör im Verfahren.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1998

Authors and Affiliations

  • Erwin Deutsch
    • 1
  • Hans-Dieter Lipert
    • 2
  1. 1.GöttingenGermany
  2. 2.BlausteinGermany

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