Die Kleinen Gemeindesteuern

Zusammenfassung

Unter den Kleinen Gemeindesteuern versteht man diejenigen Gemeindesteuern, die sich dadurch auszeichnen, daß die Gemeinden aus ihrer Erhebung einen verhältnismäßig geringen Ertrag erzielen. Dies gilt zumindest dann, wenn man das Wesen der Kleinen Gemeindesteuern aus dem Blickwinkel der Finanzwissenschaft betrachtet. Legt man das Gewicht mehr auf die Begriffe der Rechtswissenschaft, ist die Eigenart der Kleinen Gemeindesteuern dagegen eher darin zu sehen, daß die Besteuerung in ihrem Fall an einen örtlichen Verbrauch oder Aufwand anknüpft. Der Begriff der Kleinen Gemeindesteuer deckt sich, juristisch ausgedrückt, also weithin mit dem der örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuer. Dort, wo die Finanzwissenschaft eine Steuer als Kleine Gemeindesteuer bezeichnet, findet man im übrigen, alles in allem synonym, sehr oft auch den Begriff der gemeindlichen oder kommunalen Bagatellsteuer, ¹ während es in der Rechtssprache zumindest früher üblich war, die Steuern, um die es an dieser Stelle geht, statt als örtliche Verbrauchund Aufwandsteuern als Steuern mit örtlich bedingtem Wirkungskreis zu bezeichnen. ²

„In der Lehre wie in der Gesetzgebung oder herkömmlichen Bestimmung, d. h. also in der Theorie wie in der Praxis, herrschen bei diesem hoch wichtigen Gegenstande nicht nur mancherlei Widersprüche oder Verschiedenheiten unter den hier und dort aufgestellten Ansichten oder geltenden Grundsätzen und Uebungen vor, sondern man stösst bei genauer Prüfung fast jeder derselben auf Begriffsverwechslungen, Rechtsverkehrtheiten, Vorurtheile, Willkühr und Schlendrian„. Dieses Urtheil des alten Rotteck über den Stand der Kommunalsteueifrage könnte man wol mutatis mutandis auch heute nicht mit Unrecht wiederholen.

Leon Ritter von Bilinski Die Gemeindebesteuerung und deren Reform Leipzig 1878, S.1

Für die Mitarbeit an dem Manuskript ist der Verf. in erster Linie Herrn Dipl.-Ök. Ludger Brake und Frl. stud. rer. oec. Andrea Kaiser, außerdem aber auch Frl. Ref. AGNES KAMPSCHULTE und Herrn stud. iur. ULRICH DRENKELFORT, sämtlich am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Abt. für Wirtschaftswissenschaft der Ruhr-Universität Bochum, zu Dank verpflichtet.