Rechtlicher Rahmen für Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch und dem Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch

Zusammenfassung

Zur Vorbereitung städtebaulicher Planungen wurde in der Vergangenheit der Boden allenfalls unter dem Gesichtspunkt der Standfestigkeit untersucht; eine Berücksichtigung von „Bodenbelastungen“ oder „Altlasten“ erfolgte nur in Ausnahmefällen. Etwa seit Anfang der 8oer Jahre wurden spektakuläre Altlastenfälle in der Öffentlichkeit bekannt. Bei der Mehrzahl dieser Altlastenfälle knüpften die oft jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen an das Bau- und Planungsrecht an, das heißt, es wurden Amtspflichtverletzungen der Gemeinden als Planungsträger oder der Bauaufsichtsbehörden zum Gegenstand der gerichtlichen Entscheidungen gemacht.