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Pearl 96 pp 101-111 | Cite as

Zum patentrechtlichen Schutz von Softwareprodukten

  • Harald Springorum
Conference paper
Part of the Informatik aktuell book series (INFORMAT)

Zusammenfassung

Während im umgangssprachlichen Gebrauch der Begriff der Erfindung eher diffus ist, so hat er im europäischen, wie im bundesdeutschen Patentrecht eine durch Gesetz und Rechtssprechung klar umrissenen rechtlichen Sinngehalt. So bestimmt denn etwa das Patentgesetz der Bundesrepublik (PatG), wie auch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) die materiellen Voraussetzungen der Patentierbarkeit wie folgt: Es fordert jeweilig
  1. (a)

    das Vorliegen einer Erfindung, sowie desweiteren

     
  2. (b)

    (1) die Neuheit dieser Erfindung

    (2) ihr Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit und

    (3) ihre gewerbliche Anwendbarkeit

     

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1997

Authors and Affiliations

  • Harald Springorum
    • 1
  1. 1.Mozartstr. 12MönchengladbachGermany

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