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Freizügigkeit

  • Christian Zacker

Zusammenfassung

Wenn man von Freizügigkeit i. S. d. EG-Verträge spricht, meint man die Freizügigkeit unselbständiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (= AN). In bezug auf Selbständige spricht man von der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit. Alle drei Freiheiten wollen den wirtschaftlich tätigen Marktbürgern die freie, von der Staatsangehörigkeit unabhängige Standortwahl für die Ausiibung ihrer Tätigkeit ermöglichen. Die Rechtsgrundlagen finden sich in den Art. 48–66 EGV und zahlreichen RLen und VOen. Den Freiheiten ist gemeinsam, daß sie grundsatzlich jede Diskriminierung von EG-Ausländern in einem MS aufgrund deren Staatsangehörigkeit verbieten, so daß sie Art. 6 EGV verdrängen (vgl. EuGHE 1989, Rs. 305/87, S. 1461,1477,1479 f.; allerdings hält der EuGH diese strikte Konkurrenz nicht immer durch!).

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Literatur

  1. Johnson, E./0’KeefFe, D., From discrimination to obstacles to free movement: recent developments concerning the free movement of workers 1989–1994, CMLR 1994, 1313 ff.; zur Frage des Beschränkungsverbotes: Martin, D., Réflexions sur le champ d’application l’Particle 48 du traité CE, Cahiers de droit européen 1993, 555 ff.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1997

Authors and Affiliations

  • Christian Zacker
    • 1
  1. 1.BerlinGermany

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