Der Vertragsschluss

Zusammenfassung

Der bisherige Internet-Handel, gekennzeichnet durch zahlreiche Internet-Shops, in denen Bücher, Videos, kleinere Softwarepakete und dergleichen bestellt und bezahlt werden können, vertraut im wesentlichen darauf, dass die jeweiligen Vertragsparteien — meist Händler und Endverbraucher — mit den Leistungen zufrieden sind. Wird die im Internet bestellte Ware rechtzeitig und unbeschädigt geliefert und bekommt der Internet-Händler vom Käufer sein Geld, dürften kaum Probleme zu erwarten sein. Anders sieht der Fall aus, wenn Leistungsstörungen, also Nichterfüllung, Verzug, Unmöglichkeit und Gewährleistung auftreten, die falsche Ware geliefert wird oder die Zahlung nicht oder zu spät erfolgt usw. In diesen Fällen haben sich die Gerichte in aller Regel zunächst mit der Frage zu befassen, was von wem wann bei wem auf welche Weise bestellt wurde. Ausgangsbasis für Rechtsstreitigkeiten aus Internet-Verträgen ist in solchen Fällen die Frage des Vertragsschlusses.