Das Konzept des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin (ÜMB)

Zusammenfassung

Das Übereinkommen vom 4. April 1997 über Menschenrechte und Biomedizin geht auf eine Initiative der Konferenz der Europäischen Justizminister aus dem Jahre 1990 zurück. Diese wurde von der Parlamentarischen Versammlung unterstützt und in dem Sinne konkretisiert, dass ein Rahmenübereinkommen auszuarbeiten sei, das einen Hauptteil mit allgemeinen Grundsätzen, also einen allgemeinen Teil des internationalen Medizinrechts, und Zusatzprotokolle zu spezifischen Fragen umfassen sollte. Das Ministerkomitee beauftragte in diesem Sinne ein Expertenkomitee, das kurz darauf zum Lenkungsausschuss für Bioethik aufgewertet wurde. Als Vorbild für das Vorgehen kann die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) selber gelten, die insgesamt durch nicht weniger als zwölf Zusatzprotokolle ergänzt bzw. in der Frage der gerichtlichen Kontrolle auch abgeändert worden ist.