Das „Pay-as-you-use“-Prinzip und die „intergenerative Lastverschiebung durch Staatsverschuldung“ im veränderten Gewand des „generational accounting“

Zusammenfassung

Das Äquivalenzprinzip wird in der Literatur vor allem als Leitlinie für die Refinanzierung öffentlicher Ausgaben benutzt, soweit sie allokativen Zwecken dienen. Es steht z.B. Pate bei der Einnahmenstruktur der Musgraveschen Allokationsabteilung als Teil des dreigeteilten funktionellen Budgets (Allokations-, Distributions-und Stabilisierungsabteilung). Wenn einzelne Bürger oder eine Gruppe von Bürgern allokative Ausgaben in dem Sinn verursachen, daß sie und nur sie Nutznießer der Leistungseffekte dieser Ausgaben sind, dann sollten sie - und nur sie - zur Refinanzierung über Steuern, Gebühren oder Beiträge herangezogen werden. Man kann in dieser Interpretation von einer kostenäquivalenten Belastung der Bürger sprechen. Bei gemeinsam verursachten Kosten liegt eine Refinanzierung dieser Kosten durch die Nutznießer entsprechend der Nutzenäquivalenz nahe, gemessen in Zahlungsbereitschaften der einzelnen Nutznießer. Als Aufteilungsmaßstab bieten sich die marginalen Zahlungsbereitschaften (Lindahl-Regel) oder die gesamten Zahlungsbereitschaften (mitsamt der Quasi-Konsumentenrenten) an.