Beitrag der Landschaftsplanung zur Braunkohlenplanung, insbesondere zur Rekultivierung

Zusammenfassung

Mit dem Inkrafttreten des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) am 24.12.1976 wurde die Landschaftsplanung erstmalig gesetzlich geregelt. Das BNatSchG in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.3.1987 (BGBl. S. 889), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.2.1990, hat in den §§ 5 und 6 mit rahmenrechtlichen Vorgaben für die Länder die mehrstufige Landschaftsplanung mit Landschaftsprogramm, Landschaftsrahmenplan und Landschaftsplan/Grünordnungsplan eingeführt. Da der Bundesgesetzgeber den Bundesländern nur den gesetzlichen Rahmen vorgegeben hat, haben diese die überörtliche und die örtliche Landschaftsplanung in den Ländernaturschutzgesetzen hinsichtlich der rechtlichen Verbindlichkeit, des Erarbeitungsverfahrens und des Inhalts unterschiedlich geregelt. Bundesweit bedürfen die Inhalte der überörtlichen Landschaftsplanung immer der Integration in die Landes- und Regionalpläne, um verbindlich zu werden. Bei der örtlichen Landschaftsplanung hat Nordrhein-Westfalen den Landschaftsplan als eine eigenständige, verbindliche Planung ausgestaltet.