Umwelthaftungsfonds

Zusammenfassung

Umwelthaftungsfonds können einige der Probleme einer individuellen Haftung lösen. Ihr Zweck kann darin liegen, Finanzmittel zur Behebung und zum Ausgleich von bereits eingetretenen Schäden zu erhalten, oder Mittel anzusammeln, um künftige Schäden zu kompensieren. Im ersten Fall steht die Finanzierungsfunktion im Vordergrund, z. B. beim Altlastensanierungsfonds in den USA (Hohloch, 1994; Karl, 1994). Im zweiten Fall tritt eine Präventionsfunktion dazu, wenn künftige Schäden oder Ersatzleistungen durch Vorsorgemaßnahmen reduziert werden können. Mit Fonds wird versucht, Schäden aus der Umweltbelastung von Produkten, der Entsorgung von Abfällen und dem Stoffeintrag in Luft, Boden und Gewässer trotz fehlenden Zugriffs auf individuelle Schädiger auszugleichen und spezifische Vorsorgeanreize für potentielle Schädiger zu setzen. Sie sind erwägenswert, wenn individuelle Kausalitätsnachweise mit hohen Kosten verbunden sind oder einzelne Schädiger nicht zum Schadensersatz herangezogen werden können. Nachweisprobleme treten auf bei (Karl, 1994)

• vielen potentiellen Verursachern

• unbekannten Emissionsquellen

• langen Zeiträumen zwischen Emission und Schaden

• Synergieschäden

• der eindeutigen Bestimmung der Schadensursache.