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Unterlassungsansprüche und allgemeines Schuldrecht

  • Jörg Fritzsche

Zusammenfassung

Gemäß 241 S. 1 BGB ist der Gläubiger kraft des Schuldverhältnisses berechtigt, vom Schuldner eine Leistung zu fordern, die gemäß S. 2 auch in einem Unterlassen bestehen kann. Wenn das kraft eines Schuldverhältnisse zu fordernde Unterlassen eine Leistung darstellt, müssen darauf grundsätzlich sämtliche Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts anwendbar sein, die in irgendeiner Weise mit der „Leistung“ zu tun haben.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2000

Authors and Affiliations

  • Jörg Fritzsche
    • 1
  1. 1.Martin-Luther-Universität Juristische FakultätHalleGermany

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