Es eilt: Arrest und einstweilige Verfügung

Zusammenfassung

Wer die Erfüllung eines Anspruchs gegen einen anderen im Wege der Zwangsvollstreckung erreichen will, benötigt dafür einen sog. Vollstrek-kungstitel. Einen solchen Vollstreckungstitel stellt insbesondere das Urteil dar, das bei einem vollstreckungsfähigen Inhalt zwangsweise gegen die unterlegene Partei durchgesetzt werden kann.¹ Bevor jedoch ein solches Urteil ergeht, muß zunächst ein Rechtsstreit geführt werden, der einige Zeit in Anspruch nimmt — in ungünstigen Fällen mehrere Jahre -, wenn er mehrere Instanzen durchläuft. In der Zwischenzeit kann der Anspruch des Gläubigers gegen seinen Schuldner aufgrund der eingetretenen Veränderungen beeinträchtigt oder sogar vereitelt werden. Ein Schuldner kann Vermögenswerte beiseite schaffen, so daß der Kläger trotz eines zu seinen Gunsten ergangenen Urteils letztlich leer ausgeht. Durch das Verhalten eines anderen können irreparable Schäden eintreten, wenn ihm nicht dieses Verhalten verboten wird. Um die Rechtsverwirklichung zu sichern und solchen Nachteilen vorzubeugen, stellt das Gesetz mit dem Arrest und der einstweiligen Verfügung zwei Mittel bereit, durch die ein einstweiliger Rechtsschutz gewährt wird. Der Arrest dient dazu, Geldforderungen oder Forderungen, die in eine Geldforderung übergehen können, zu sichern (§ 916 ZPO). Die einstweilige Verfügung soll die Verwirklichung anderer Ansprüche schützen.

Einzelheiten dazu im Abschnitt »Ich habe den Prozeß gewonnen, was jetzt?«