Advertisement

Vergleich der Ergebnisse und Beurteilung der ökologischen Steuerreform

  • Stefan Bach
  • Christhart Bork
  • Michael Kohlhaas
  • Christian Lutz
  • Bernd Meyer
  • Barbara Praetorius
  • Heinz Welsch

Zusammenfassung

Modellanalysen zu den potentiellen Wirkungen einer ökologischen Steuerreform für Deutschland haben zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen geführt.68 Dies liegt zum Teil daran, dass verschiedene Szenarien einer ökologischen Steuerreform untersucht wurden. Aber auch wenn gleiche Szenarien zugrunde gelegt wurden, sind teilweise erhebliche qualitative und quantitative Unterschiede aufgetreten.69 Im Rahmen dieser Untersuchung wurden daher zwei gesamtwirtschaftliche Modelle eingesetzt, die unterschiedlichen Modellklassen angehören, um zu prüfen, inwiefern die Ergebnisse von dem gewählten Modelltyp abhängen. Für die Ermittlung der personellen Verteilungseffekte wurde ein drittes Modell eingesetzt, das für derartige Berechnungen besonders geeignet ist.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Notes

  1. 68.
    Vgl. z.B. Arndt et al. (1998), Böhringer et. al. (1997), DIW (1995, 1998), Meyer et al. (1999), Welsch (1996).Google Scholar
  2. 69.
    Vgl. z.B. das Modellexperiment des Forums für Energiemodelle und Energiewirtschaftliche Systemanalysen in Deutschland (FEES 1999).Google Scholar
  3. 70.
    Huntington et al. (1982) charakterisieren diese Einstellung in der prägnanten Formulierung: Modeling for Insights, not Numbers.Google Scholar
  4. 71.
    Vgl. z.B. Varian (1994).Google Scholar
  5. 72.
    Welsch (1996, 19) weist daraufhin, dass zur Analyse von Klimaschutzpolitik heute überwiegend dynamische Modelle eingesetzt werden.Google Scholar
  6. 73.
    Dies zeigt auch ein Vergleich im Rahmen eines Modellexperiments des Forums für Energiemodelle und Energiewirtschaftliche Systemanalysen in Deutschland (FEES 1999).Google Scholar
  7. 74.
    Ähnliches gilt für die Auswirkungen auf den Energieverbrauch und die damit verbundenen Emissionen. Der Rückgang der CO2-Emissionen beträgt bereits im ersten Jahr knapp 0,8 % bei einer Zunahme des BIP um mehr als 0,2 % zu beobachten. Das entspricht einer Senkung der gesamtwirtschaftlichen CO2-Intensität um mehr als ein Prozent. Diese wird zum einen durch eine deutliche Senkung der gesamtwirtschaftlichen Energieintensität erreicht, zum anderen durch eine CO2-ärmere Energieträgerstruktur (siehe auch Tabelle 4-38 und Abschnitt 5.4).Google Scholar
  8. 75.
    Vgl. auch Hillebrand (2000).Google Scholar
  9. 76.
    Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002, beschlossene Änderungen des Einkommensteuertarifs durch das Steuersenkungsgesetz 2000.Google Scholar
  10. 77.
    Im Jahre 2000 dürfte der Effekt der Ökosteuer-Erhöhungen auf die Preise der Lebenshaltung aller Haushalte etwa 0,2 Prozentpunkte betragen haben.Google Scholar
  11. 78.
    Vgl. dazu Meinhardt, Zwiener (1997); DIW/Fifo (1999, 119 ff.); Bach, u.a. (1999, 35 ff.)Google Scholar
  12. 79.
    Dies entspricht einer Reduktion um rund 250 Mill, t auf rund 750 Mill. t jährlich, bei einem Ausgangsniveau von 1 018 Mill, t (temperaturbereinigt) im Jahre 1990.Google Scholar
  13. 80.
    Vgl. für diesen Abschnitt Diekmann, Praetorius (1997).Google Scholar
  14. 81.
    Für einen Überblick vgl. Kühn (1998) sowie die dort angegebene Literatur, insbesondere Kühn (1996), Stirling (1997) und US Congress/OTA (1994).Google Scholar
  15. 82.
    Vgl. Enquête-Kommission 1990, Band 10, S. 542f.Google Scholar
  16. 83.
    Beispielsweise Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Vor weit reichenden Entscheidungen. Jahresgutachten 1998/99, TZ 495.Google Scholar
  17. 84.
    Gesetz zur Fortführung der ökologischen Steuerreform, Gesetzentwurf beschlossen vom Bundeskabinett am 25.8.1999. (URL: http://www.bundesfinanzministerium.de)Google Scholar
  18. 85.
    So ist der Straßenverkehr überproportional an der Luftverschmutzung beteiligt. Die Schadstoffeinträge erfolgen zudem im unmittelbaren Lebensumfeld der Menschen und lösen daher besonders hohe Gefahren aus. Darüber hinaus verursacht der Verkehr erheblichen Flächenverbrauch, Lärmbelästigungen sowie Kosten infolge von Unfällen im Straßenverkehr.Google Scholar
  19. 86.
    Der Europäische Gerichtshof hat im Frühjahr 1998 die Regelung der finnischen Stromsteuer für unzulässig erklärt, nach der Stromimporte mit einem durchschnittlichen Satz besteuert werden, während die inländische Stromerzeugung je nach Umwandlungsverfahren unterschiedlichen Steuerbelastungen unterliegt. Vgl. Europäischer Gerichtshof, Verbrauchsteuer auf Elektrizität, C-213/96,2. April 1998.Google Scholar
  20. 87.
    Daneben können sie die Abhängigkeit von erschöpfbaren und zudem regional konzentrierten fossilen Energieträgern vermindern und die Substitution von Kernenergie unterstützen.Google Scholar
  21. 88.
    Zu den Wirkungen der zahlreichen bisherigen politischen Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energiequellen vgl. Ziesing u.a. (1997) und Prognos (1998/99).Google Scholar
  22. 89.
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz würde erfordern, dass auch importierter regenerativer Strom von der Stromsteuer befreit wird. Dies wirft enorme erhebungs-und mess-bzw. kontrolltechnische Probleme auf.Google Scholar
  23. 90.
    Vgl. Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 20. August 1999. Bundesanzeiger Nr. 162 vom 31. August 1999, S. 15137.Google Scholar
  24. 91.
    Vgl. dazu ausführlicher Diekmann (2000). Bereits seit 1994 hat das BMWi die Nutzung erneuerbarer Energien durch Förderprogramme gemäß unterschiedlichen Richtlinien unterstützt. Die jährliche Fördersumme lag (für den Wärme-und Strombereich zusammen) 1994-95 bei 20 Millionen DM und 1995 bis 98 bei 100 Millionen DM.Google Scholar
  25. 92.
    Anträge für dieses Programm, das insgesamt 2250 Anlagen mit einer durchschnittlichen Leistung von 2,6 kW umfasste, konnten von 1990/91 bis 1992/93 (alte/neue Länder) gestellt werden. Der Zuschuss betrug 70 % der zuwendungsfahigen Ausgaben.Google Scholar
  26. 93.
    Vgl. Wuppertal-Institut (1999). Die Differenz zu den Werten für 1997 in Tabelle 5-15 entsteht duch geringfügige Bewertungsunterschiede sowie die Nichteinrechnung von Müll und Klärschlamm.Google Scholar
  27. 94.
    Bei einem Wirkungsgrad von 57,5% gegenüber dem Mix der bestehenden Kraftwerke der öffentlichen Versorgung von 38,8 % ergibt sich eine Reduktion des Inputs um 32 %, zusätzlich sinkt der CO2-Faktor auf 56 t CO2/TJ für Erdgas gegenüber 61 t CO2/TJ für den Mix.Google Scholar
  28. 95.
    Vgl. VIK-Stellungnahme zur Zukunft der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Essen, 22. Februar 2000.Google Scholar
  29. 96.
    Danach soll als KWK-Strom die Strommenge zertifiziert werden, die sich als Produkt aus der „Stromkennzahl“ und der „ausgebundenen Wärmemenge“ ergibt, wobei die Stromkennzahl das Verhältnis von unmittelbar gekoppelter Nettostromerzeugung (ohne Kondensationsanteile) zu Nettowärmeerzeugung beschreibt. Vgl. dazu Arbeitsgemeinschaft Fernwärme: AGFW/FVGW-Regelwerk, Arbeitsblatt FW 308 — Entwurf, Zertifizierung von KWK-Anlagen. Bearbeitungsdatum: 06.11.2000, sowie Arbeitsgemeinschaft Fernwärme: Was ist gemeint mit einfacher Zertifizierung von KWK-Strom? Vermerk Nf/Hg vom 14.11.2000.Google Scholar
  30. 97.
    Während sich die Großhandelspreise im liberalisierten Strommarkt in einer Größenordnung von 4-6 Pf/kWh bewegen, liegen die Stromgestehungskosten bei der KWK in einer Bandbreite von 8 bis 15 Pf/kWh. Neue KWK-Anlagen erfordern Stromerlöse zwischen 7,3 und 9,3 Pf/kWh.Google Scholar
  31. 98.
    Der Rückbau bestehender Anlagen dürfte vor allem bei Kleinstanlagen sowie bei den großen Fernwärmestandorten stattfinden.Google Scholar
  32. 99.
    Eine Verlängerung der Frist um ein weiteres Jahr wird wie bereits erwähnt zurzeit erwogen. Die Bundesregierung prüft darüber hinaus, ob jedenfalls für den Kraftwerkstandort Lubmin eine weitergehende — im Ergebnis zehnjährige — Mineralölsteuerbefreiung möglich ist.Google Scholar
  33. 100.
    Die steuerliche Befreiung hat die Aufmerksamkeit der EU-Kommission auf sich gezogen; ihr zufolge handelt es sich um eine Beihilfe. Nach Entscheidungsstand Ende Februar 2001 ist die Befreiung deshalb zunächst auf fünf Jahre begrenzt. Ebenso könnte jedoch die Befristung mittelfristig vollständig entfallen, um eine Gleichbehandlung von Inputs der Stromerzeugung zu erreichen.Google Scholar
  34. 101.
    Also einem Jahresnutzungsgrad von mindestens 70 Prozent.Google Scholar
  35. 102.
    Berechnungsgrundlage: Gesamtdeutsche Bruttokraftwerksleistung bei 115 GW, vgl. Prognos/EWI(1999).Google Scholar
  36. 103.
    Rat von Sachverständigen für Umweltfragen (1996).Google Scholar
  37. 104.
    Vgl. z.B. Jorgenson (1996); Grossman (1996); Binswanger (1978); Newell (1999).Google Scholar
  38. 105.
    Vgl. Hillebrand, Kohlhaas u.a. (1998).Google Scholar
  39. 106.
    Vgl. Rennings (2000).Google Scholar
  40. 107.
    Wie es auch in Folge der Energiekrise in den 70er und 80er Jahren zu beobachten war.Google Scholar
  41. 108.
    Vgl. Bartholmai (2000), Kleemann u.a. (2000).Google Scholar
  42. 109.
    Gruson, Kerschenberger (1994), Kleemann u.a. (2000).Google Scholar
  43. 110.
    Weitere Beispiele finden sich in Focus Film, Schneider (1996).Google Scholar
  44. 111.
    Bartholmai (2000), Kleemann u.a. (2000).Google Scholar
  45. 112.
    Dies könnte besonders die geplante Energieeinsparverordnung betreffen, die sich auf das Energieeinspargesetz von 1976 bezieht. Vgl. Bartholmai (2000).Google Scholar
  46. 113.
    Vgl. Bartholmai (2000)Google Scholar
  47. 114.
    Vgl. z.B. Fujita (1989, 1999).Google Scholar
  48. 115.
    In diesen sog. „monozentristischen“ Modellen wird unterstellt, dass es ein Stadtzentrum gibt, in dem alle Arbeitsplätze angesiedelt sind.Google Scholar
  49. 116.
    Zum einen wird abgeleitet, dass Haushalte mit einem höheren Einkommen ihren Wohnort relativ weiter vom Zentrum entfernt wählen. Grund dafür ist, dass mit dem Einkommen die Nachfrage nach Wohnraum steigt. Wird angenommen, dass die Miete pro Quadratmeter mit der Entfernung vom Zentrum sinkt, so profitieren diejenigen, die eine große Wohnung besitzen mehr als solche mit einer kleinen Wohnung. Mit der gleichen Argumentation wird zum anderen begründet, dass größere Familien höhere Pendelentfernungen auf sich nehmen. Da sie relativ viel Wohnraum benötigen, profitieren auch sie stärker von niedrigeren Wohnungsmieten. Vgl. Fujita (1989, 1999). Allerdings können mit der Anzahl der berufstätigen Pendler in einem Haushalt neben der Größe des Wohnraums auch die Transportkosten ansteigen.Google Scholar
  50. 117.
    Einfamilienhäuser, insbesondere freistehende Einfamilienhäuser, benötigen mehr Energie pro Quadratmeter als z.B. Mehrfamilienhäuser.Google Scholar
  51. 118.
    BUND et al. (1996).Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2001

Authors and Affiliations

  • Stefan Bach
    • 1
  • Christhart Bork
    • 2
  • Michael Kohlhaas
    • 1
  • Christian Lutz
    • 3
  • Bernd Meyer
    • 4
  • Barbara Praetorius
    • 1
  • Heinz Welsch
    • 5
  1. 1.Deutsches Institut für WirtschaftsforschungBerlinGermany
  2. 2.Adolfstraße 6WiesbadenGermany
  3. 3.GWS mbH Blumenthaistraße 41OsnabrückGermany
  4. 4.Universität Osnabrück Fachbereich WirtschaftswissenschaftenOsnabrückGermany
  5. 5.Universität Oldenburg Institut für Volkswirtschaftslehre IOldenburgGermany

Personalised recommendations