Fehlerhafte MdE-Festsetzung, Überprüfung der Unfallfolgen und der MdE, Bedeutung von MdE-Erfahrungssätzen und deren Änderung

Zusammenfassung

„Alles fließt ...“. Diese philosophische Erkenntnis beschreibt den ewigen Wandel der Erkenntnisse für den Bereich des allgemeinen Lebens ebenso zutreffend wie für die Bedingungen des berufsgenossenschaftlichen Feststellungsverfahrens. Ob die Entscheidungen der berufsgenossenschaftlichen Verwaltungen im Lichte des nachfolgenden Zeitablaufs, der gerichtlichen Nachprüfung, verbesserter wissenschaftlicher Erkenntnisse oder diagnostischer Methoden, später bekannt werdender Tatsachen oder schlicht besserer rechtlicher oder tatsächlicher Einsicht Bestand haben, vermag zum Zeitpunkt der ersten Entscheidung niemand sicher zu sagen. Was zunächst richtig war oder zu sein schien, kann sich später als falsch herausstellen. Auch wenn in der Regel Entscheidungen sorgfältig vorbereitet und auch langfristig gesehen richtig sind — dies beweist die für die gewerblichen Berufsgenossenschaften geführte Klagestatistik — bleibt es dabei: Irren ist menschlich. Fehlerhafte MdE-Festsetzung, Überprüfung der Unfallfolgen und der MdE, Bedeutung von MdE-Erfahrungssätzen und deren Änderung sind Kernthemen aus dem Verwaltungsverfahren, die Gegenstand einer Vielzahl von Kommentaren, Aufsätzen und Gerichtsentscheidungen waren und auch in Zukunft sein werden. Die nachfolgende Darstellung dient einem bewusst vereinfachenden Überblick zu dem „juristischen Bauplan“, nach dem Verwaltungsentscheidungen abgeändert bzw. korrigiert werden können.