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Zwischen Rundfunk und Homepage

  • Christian Walter
Part of the X.media.press book series (XMEDIAP)

Zusammenfassung

Wie ersichtlich, ergeben sich bei der medienrechtlichen Einordnung von Multimediaprojekten einerseits eine Reihe von unterschiedlichen Pflichten und andererseits komplexe — nicht immer eindeutige — Überschneidungen. Dies ist vom Gesetzgeber nicht ganz ungewollt, da er mit diesem Regelwerk und seiner dezentralen Medienaufsicht den dynamischen Entwicklungen im Medienbereich folgen muss.

Wann ein Dienst als Rundfunk oder als Mediendienst einzustufen ist, kann nicht allgemein beantwortet werden. Da die Folgen einer Einstufung jedoch eklatant unterschiedlich sind, z.B. Lizenzierungspflicht vs. Anmeldfreiheit, sollte in die Planung von großen massenkommunikativen Multimediaprojekten zum einen deren inhaltlicher Schwerpunkt und zum anderen die möglichen technischen zukünftigen Entwicklungen mit einbezogen werden. Beide Faktoren können für eine unterschiedliche Einstufung ausschlaggebend sein.

Die Frage, ob es sich um Rundfunk handelt oder nicht, müssen sich z.Zt. zwar die wenigsten Anbieter von Multimediaprojekten stellen. Interessant wird es allerdings, wenn demnächst wesentlich mehr digitale Übertragungskanäle zur Verfügung stehen und die Übertragungsraten und massenkommunikative Nutzung durch Breitband-, DSL- und UMTS-Technologien steigen. Von der gesetzlichen Definition her spielt es zwar keine Rolle, ob ein Dienst terrestrisch, über Kabel, Satellit, das Telefon- oder gar Stromnetz verbreitet wird. Die einzelnen Techniken besitzen jedoch unterschiedliche „Reichweiten“ und Akzeptanzen bei Bevölkerung, die sich durch die rasanten technischen Entwicklungen bald ändern und somit einen größeren Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung haben könnten.

Durch die technische Entwicklung und die Medienkonvergenz rücken nicht nur die digitalen Zusatzangebote von Radio- und TV-Unternehmen, wie Internetseiten, vom Mediendienst allmählich in Richtung Rundfunk. Ähnliches gilt auch für private Kabelnetzbetreiber, die in Zukunft nicht nur fremde TV- und Radioprogramme weiterleiten sondern auch eigene Inhalte anbieten sollten. So würden Kabelnetzbetreiber wie Primacom oder Callahan vom Telekommunikationsdienstleister zum Medienanbieter.

Dass Rundfunk, Multimedia und Telekommunikation immer mehr zusammenwachsen, kann zudem jeder beobachten, der in den letzten Jahren Medienmessen und —Kongresse besucht hat: Rundfunkveranstalter und Anbieter von Online-, Multimedia- und Telekommunikationdiensten sind mittlerweile gleichermaßen vertreten.

Die Wünsche von Unternehmen, die Ihr eigenes Programm und somit Ihr eigenes Werbeumfeld schaffen, werden immer realistischer. So könnte z.B. ein digitaler TV-Spartenkanal eines Reiseveranstalters in Kooperation mit einer Redaktionsfirma ein rundfunkähnliches Angebot darstellen.

Die meisten Anbieter und Projektleiter werden Ihre Multimediaprojekte in den Tele- und Mediendiensten wiederfinden. Eine Einordnung in den jeweiligen Dienst und deren Konsequenz ist bei weitem nicht so gravierend wie eine Einordnung als Rundfunk. Grundsätzlich kann man - juristisch zwar nicht korrekt aber als Peilregel geeignet — sagen, dass alle Online-Multimedia-Projekte, die sich nicht an geschlossene Nutzergruppen wenden und redaktionelle aufbereitete meinungsmachende Inhalte besitzen, i.d.R. Mediendienste sind und z.T. ähnlichen Auflagen unterliegen wie die Presse.

Dagegen kann man vereinfacht sagen, dass Online-Projekte und Dienste, in denen nicht die Inhalte sondern die Kommunikation und der Informationsaustausch im Vordergrund stehen, zumeist Teledienste sind. Sie unterliegen neben dem TDG überwiegend den allgemeinen Gesetzen und Auflagen.

Die Mediengesetzgebung befindet sich wie Medien selbst in einem starken Umbruch. Es werden zukünftig weitere Änderungen und Anpassungen zu erwarten sein. Vertreter der Medienunternehmen wie der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V (VPRT) aber auch die europäische Union drängen in Deutschland auf ein einheitliches zentrales Medienrecht und Rahmenbedingungen, die langfristige unternehmerische Planungen sicherer machen sollen. Es bleibt abzuwarten, wie der Gesetzgeber reagiert: Zur Zeit sehen viele Experten diese Möglichkeit nur unter der Voraussetzung, die Verfassung zu ändern. Eindeutige Anzeichen dafür gibt es aber noch keine.

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Literaturverzeichnis

  1. [1]
    Frank Fechner: Medienrecht: Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung vonGoogle Scholar
  2. [2]
    Presse, Rundfunk und Multimedia, Tübingen, 2000Google Scholar
  3. [3]
    Stefan Engel-Flechsig / Alexander Roßnagel (Hrsg): Multimedia- Recht, München, 1999Google Scholar
  4. [4]
    Bernd Holznagel: Vorfragen zu Rundfunk-, Medien- und Telediens- ten, in: Hoeren, Thomas / Sieber, Ulrich / Becker, Jürgen (Hrsg.): Handbuch Multimedia-Recht: Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, München, 1999, S. 1 ff. (Teil 3.2)Google Scholar
  5. [5]
    Klaus Beucher / Ludwig Leyendecker / Oliver Rosenberg: Medienge- setze - Rundfunk, Mediendienste, Teledienste. Kommentar zum Rundfunkstaatsvertrag, Mediendienste-Staatsvertrag, Teledienstegesetz und Teledienstedatenschutzgesetz, München, 1999Google Scholar
  6. [6]
    Michael Libertus: Kommunikationsrechtliche Einordnung neuer nicht- linearer digitaler Dienste, ZUM 07/2000, S. 555 ff.Google Scholar
  7. [7]
    Viktor Janik: Der deutsche Rundfunkbegriff im Spiegel technischer Entwicklungen, AfP 01/2000, S. 7 ff.Google Scholar
  8. [8]
    Christian Walter: Konzentrationskontrolle in den audiovisuellen und „neuen Medien” - Regelungsbedarf und Regulierungsinstrumente, Diplomarbeit, 1998Google Scholar
  9. [9]
    Christian Bamberger: Sicherung der Meinungsvielfalt durch die Landesmedienanstalten, ZUM 07/2000, S. 551 ff.Google Scholar
  10. [10]
    Joachim Löffler: Rundfunk auf der Datenautobahn? Medienrechtliche und medienpolitische Perspektiven der Online-Dienste in Deutschland, Aufsatz: http ://home.t-online. de/home/Dr.Joachim.Loeffler/recht.htm#Heading3Google Scholar
  11. [11]
    Aus einem sehr grossen Angebot von Links und Internetseiten, die zum Thema oder dessen Teilen existieren, sind an dieser Stelle nur beispielsweise zu nennen:Google Scholar
  12. [12]
    http://www.artikel5.de http://home.t-online.de/home/christianwalter/hnks.htm http://www.rechtundmedien.deGoogle Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2002

Authors and Affiliations

  • Christian Walter
    • 1
  1. 1.Westerwelle Consulting & Media AGHamburgGermany

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