Domain-Recht

Zusammenfassung

Mit der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung von Domain-Namen als Aushängeschild von Internetpräsenzen ist auch die Zahl der juristischen Auseinandersetzungen um Domain-Namen stark gestiegen. Die zum Teil sehr liberale Vergabepraxis hat hierbei vor allem zu namens- und kennzeichenrechtlichen Konflikten geführt. Die Vergabe von Domain-Namen erfolgt weitgehend nach dem Prinzip first come, first served. So verlangt die für die Vergabe von .de-Domains zuständige DENIC eG vom Antragsteller lediglich die Versicherung, dass durch die beantragte Registrierung keine Rechte Dritter wissentlich verletzt werden. Die Registrierung wird dann jedoch grundsätzlich ohne inhaltliche Prüfung hinsichtlich der Berechtigung des Anmelders vorgenommen, so dass die Registrierung dem Anmelder keine unangreifbare Rechtsposition einräumt. Es besteht vielmehr die Möglichkeit, dass Dritte nachträglich gegen die Vergabe einer Domain vorgehen und unter Hinweis auf bestehende Namens- und Kennzeichenrechte oder auf das Wettbewerbsrecht versuchen, die weitere Nutzung der Domain zu untersagen oder eine Freigabe der Domain zu erreichen. Die Gefahr von Kollisionen ist dabei gerade im weltumspannenden Datennetz des Internet besonders groß. Einerseits ist die mehrfache Verwendung desselben Domain-Namens weltweit aus technischen Gründen ausgeschlossen. Andererseits verschwimmen im Internet trotz der verschiedenen Länder-Top-Level-Domains die Grenzen zwischen lokalen, nationalen und internationalen Märkten, so dass sich bei der Wahl des Domain-Namens Personen oder Unternehmen miteinander auseinandersetzen müssen, die außerhalb des Internet mangels regionaler oder branchenspezifischer Nähe keinerlei Berührungspunkte haben.