Die Kassation im System der Rechtsbehelfe im polnischen Strafprozeß

Zusammenfassung

Es wird oft behauptet, daß die polnische Kassation der im deutschen Recht vorgesehenen Revision ähnlich sei. Dem kann nur teilweise zugestimmt werden. Anders als die Revision dient die Kassation im polnischen StrafprozeBrecht nämlich als Rechtsmittel gegen rechtskräftige und vollstreckbare Entscheidungen. Untersuchen wir dagegen die Unterschiede zwischen der Appellation, die der deutschen Berufung entspricht, und der Kassation, erkennen wir ganz klar, daß die polnische Kassation und die deutsche Revision ganz nah beieinander liegen. Die Ähnlichkeiten betreffen in erster Linie den Zweck der beiden Rechtsbehelfe: Sie dienen der Aufhebung von Entscheidungen, die wegen offensichtlicher Rechtsverletzungen aus dem Rechtsverkehr eliminiert werden sollen. Ähnlich sind dementsprechend also die Kassationsgründe, die wie die Revisionsgründe absolute und relative sein können. Vergleichbar sind schließlich auchdas Verfahren und die Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts. Zum besseren Verständnis werde ich versuchen, in den einzelnen Punkten meines Referates auf alle diese Unterschiede und Ähnlichkeiten hinzuweisen.