Konsensualverfahren im polnischen Strafprozeß

Zusammenfassung

Bis 1992 war ein Konsensualausgang des Strafprozesses in Polen kein Thema. Zwarwurden 1980 in Polen zwei Beiträge über das Institut plea bargaining in den USA¹ veröffentlicht und 1985 die Besehreibung dieser Praxis sogar ins Lehrbuch des Strafprozesses aufgenommen², dennoch mußten noch einige Jahre vergehen, bis die Prozeßabspraehen zum Gegenstand wissensehaftlicher Diskussion wurden, was erst 1992 gesehah. Auf Initiative von Prof. Andrzej J. Szwarc fand in Poznań eine Konferenz zum Thema: „Vereinbaren und Abspreehen von Entseheidungen durch Beteiligte am Strafverfahren“³ statt. Es wurden die Entwieklung des Konsensualverfahrens im Strafprozeß im Ausland präsentlert sowie die Abspracheformen und deren Legalität diskutlert. Mehr noch — es wurden auch Untersuchungsergebnisse aus der Praxis dargestellt, die zwar statistisch nicht repräsentativ, aber dennoch ein klarer Hinweis darauf waren, daß es in der Praxis der polnischen Strafgerichte von Zeit zu Zeit zu Absprachen zwischen dem öffentlichen Ankläger und dem Angeklagten kommt⁴ Man schlug auch vor, in den gerade vorbereiteten Entwurf des neuen KPK eine Vorschrift nach Vorbild des Art. 444 der italienischen Strafprozeßordnung einzuführen, mit anderen Worten — in das polnische Strafverfahren das Institutdes „Pattegiamento“ zu implementleren.