Konfusion statt Konzeption — Die gegenwärtige Steuerpolitik

Zusammenfassung

So sehr die Ansichten unter Steuerwissenschaftlem über das „richtige“ Steuersystem auch auseinander gehen mögen, der grundsätzlichen Aussage Manfred Roses wird sicher jedermann zustimmen: „Nach meiner Auffassung lassen sich theoretisch begründete Lösungen ... nur auf der Basis von Steuersystemkonzepten tinden.“ Das Denken wohl aller Steuerwissenschaftler ist davon geprägt, dass „man bestimmte steuersystematische Leitbilder als Grundlage verwendet.“¹ Manfred Rose hat sich immer stärker der Umsetzung theoretischer Erkenntnisse in Gesetzesvorschläge für die Steuerpraxis zugewandt und dabei betont: „Ideale Konzeptionen können ... rationale Leitbilder für jenen Weg sein, den man dann mit jeder noch so kleinen Steuerreform verfolgt. Dieser Weg sollte zu einem Steuersystem führen, das mit einer sozialen Marktwirtschaft am verträglichsten ist ...“.² Dabei musste er — wie viele andere auch — feststellen, dass der Erfolg derartiger Betätigungen zumindest in Deutschland sehr eng begrenzt ist; es muss sogar bezweifelt werden, ob er überhaupt vorhanden ist. Die Frage, warum sich wissenschaftliche Erkenntnisse im demokratischen Prozess — jedenfalls in einer reprasentätiven Demokratie — nicht oder nur schwer durchsetzen lassen, kann hier nicht erschöpfend behandelt werden.³