Das Telekommunikationsgesetz auf dem Prüfstand — Handlungsbedarf und Vorgaben aus dem EU-Rahmen

Zusammenfassung

Ich hatte gestern auf dem Bildschirm eine Gesprächsanfrage an das BMWi aus einem anderen europäischen Land. Die Autoren arbeiten an Studien über Länder, in denen die Telekommunikation in den letzen Jahren überdurchschnittlich gewachsen ist. Wenn man weiß, dass dieses Land vor vier Jahren in diesem Sektor noch führend war und heute in Deutschland studieren will, wie man beschleunigt wächst, dann finde ich das ein großes Kompliment. Angehängt war an die Mail eine relativ vollständige Liste der Mitarbeiter in der Regulierungsbehörde und im Ministerium, die sich mit den Rahmenbedingungen beschäftigen und sie in den letzten Jahren auch erfolgreich gestaltet haben. Wir werden uns dem Gesprächswunsch nicht verschließen. Das Beispiel zeigt, dass die Mitarbeiter in beiden Institutionen in den letzten Jahren sehr viel erreicht haben; das reicht von den Rahmenbedingungen über die elektronische Signatur, die Einführung von 3G, der 3. Mobilfunkgeneration, über die Marktabgrenzung in zentralen Bereichen bis hin natürlich zu einem Wettbewerb, der im Interesse der Konsumenten liegt und der auch den Wettbewerbern eine Chance gibt (Bild 1). Gleichzeitig bedeutet es die Verpflichtung zur kontinuierlichen Veränderung der Rahmenbedingungen, zur Anpassung.