Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Energiesystem — Rechtsgrundlagen, Defizite und Referenzpunkt

Zusammenfassung

Wie einleitend erläutert, setzt die Forschungsgruppe nicht ihre eigenen Ziele und Maßstäbe als Grundlage der Analyse, sondern sie gewinnt diese unter Berück- sichtigung der Rechtsnormen internationaler Verträge, des EU- und nationalen Rechts.¹ Solche Rechtsnormen sind natürlich zunächst keine — quantitativen — Ziele, aus denen sich zwingend spezifische Strategien ergeben. Aber sie definieren — quasi als „regulative Idee der Nachhaltigkeit“ — Richtungen und Begrenzungen, innerhalb derer dann die Politik und andere Akteure konkretisierende Ziele setzen und Programme entwickeln müssen (mit nachhaltiger Entwicklung als konstitutivem Begriff). Die in Kapitel 2 und 3 entwickelten konzeptionellen Überlegungen sowie Abwägungs- und Entscheidungskriterien helfen dabei, den Übergang von der „abstrakten Rechtsnorm“ zu den konkreten Handlungsempfehlungen in einer transparenten Weise zu vollziehen. Sie dienen aber nicht nur der Konkretisierung, sondern auch der Überprüfung und Weiterentwicklung dieser Normen, ohne einen umfassenden Anspruch erheben oder gar die Konsequenzen des Nachhaltigkeits- konzeptes für das Rechtssystem evaluieren zu wollen.