Gesundheitspflege der U-Gef. nach den Nrn. 56 ff.

Zusammenfassung

Gemäß Nr. 56 I 1 und 2 ist die gesundheitliche Betreuung der U-Gef. in der Regel Sache des Anstaltsarztes. Nur mit Zustimmung des Richters und nach Anhörung des Anstaltsarztes kann auf Wunsch des U-Gef. und auf seine Kosten ein Arzt seiner Wahl zur Beratung hinzugezogen werden. Nr. 56 I ist sehr restriktiv und verstellt den Blick dafür, dass Einschränkungen in der Untersuchungshaft nur gemäß § 119 III möglich und erforderlich sind. Bestehen in der Person des Arztes keine Bedenken, so kann die Ordnung in der Anstalt allenfalls dadurch beeinträchtigt werden, dass eine evtl. notwendige Ausführung zu erheblichem Personalaufwand führt. Wenn der gewünschte Arzt jedoch in die Haftanstalt kommt, bestehen von seiten der Anstalt keine Bedenken, dass der U-Gef. den Arzt auch konsultiert (OLG Karlsruhe Justiz 1986, 52; OLG Düsseldorf StV 1988, 68). Belanglos ist, ob der Anstaltsarzt eine solche Konsultation für erforderlich hält; darauf kommt es nämlich nicht an.